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Ausfuhr

Warenausfuhr

Unter den Begriff “Warenausfuhr” fallen alle Warentransporte, bei denen Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (EU) in Drittländer verbracht werden. Abzugrenzen vom Ausfuhrbegriff ist der Warenverkehr innerhalb der EU, welcher grundsätzlich keinen Beschränkungen und Formalitäten unterliegt. Neben der außenwirtschaftsrechtlichen Kontrolle bei der Warenausfuhr spielt die Erhebung von Zöllen und Abgaben eine Rolle.Im Ausfuhrverfahren werden Gemeinschaftsware aus dem Zollgebiet der gemeinschaft verbracht. Demgegenüber erfolgt bei Nichtgemeinschaftsware die Wiederausfuhr. Die Waren sind zum Ausfuhrverfahren anzumelden.

Vereinfachte Zollverfahren

Grundsätzlich müssen alle Waren zu dem jeweiligen Zollverfahren schriftlich auf dem bzw. den vorgeschriebenen Vordrucken einschließlich aller anderen erforderlichen Unterlagen angemeldet werden (Regelverfahren). Durch ATLAS kann die Anmeldung elektronisch erfolgen.Die vereinfachten Verfahren sehen Erleichterungen insbesondere dadurch vor, dass

  • bei der Zollanmeldung zunächst auf Angaben im Einheitspapuier verzeichtet wird
  • das Einheitspapier durch ein Handels- oder Verwaltungspapier ersetzt wird
  • die Zollanmeldung zunächst „papierlos“ durch Anschreibung in der betrieblichen Buchführung des Anmelders erfolgt (ggf. unter Gestellungsbefreiung)

Grundsätzlich ist eine ergänzende Anmeldung nachzureichen, und zwar als Globalanmeldung nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes.Die vereinfachten Verfahren stehen unter Erlaubnisvorbehalt. Ihre Bewilligung ist beim Hauptzollamt zu beantragen. Dabei wird auch der zugelassene Warenkreis festgelegt.

Die unvollständige Zollanmeldung (UZA)

Die Überführung in das Zollverfahren erfolgt mit einer Zollanmeldung

  • die nicht alle Angaben erhält (z. B. unvollständige EZT-Codenummer, Zollwert), oder
  • der nicht alle Unterlagen wie z. B. Handelsrechnungen oder Beförderungspapiere beigefügt sind.

Zur Nachreichung setzt die Zollstelle eine Frist von i. d. R. einem Monat.

Das vereinfachte Anmeldeverfahren (VAV)

Das vereinfachte Anmeldeverfahren wird auch als „Sammelzollverfahren“ bezeichnet (früher: Zollabfertigung nach vereinfachter Zollanmeldung – ZnV).Die vereinfachte Zollanmeldung erfolgt aufgrund

  • unvollständigem Einheitspapier, oder
  • Verwaltungs- oder Handelspapieren (z. B. Rechnung, Beförderungsdokumente)

Zusammenfassende Anmeldung,

  • monatlich abzugeben bei der Abrechnungszollstelle
  • am 3. Arbeitstag nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes

Abgabenerhebung nach Zahlungsaufschub

  • am 16. Tag des auf den Abrechnungszeitraum folgenden Monats
  • gegen Sicherheitsleistung

Das Anschreibeverfahren (ASV)

Überführung der Waren in das Zollverfahren in den Lagerräumen des Beteiligten

  • Verzicht auf Gestellung bei der Zollstelle, aber Mitteilung des Wareneingangs gegenüber der Zollstelle erforderlich
  • durch Anschreibung in der betrieblichen Buchführung

Zusammenfassende Anmeldung,

  • monatlich abzugeben bei der Abrechnungszollstelle
  • am 3. Arbeitstag nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes

Abgabenerhebung nach Zahlungsaufschub

  • am 16. Tag des auf den Abrechnungszeitraum folgenden Monats
  • gegen Sicherheitsleistung
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